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   LSG Rheinland-Pfalz, 15.12.2016 - L 5 KR 33/16   

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https://dejure.org/2016,53223
LSG Rheinland-Pfalz, 15.12.2016 - L 5 KR 33/16 (https://dejure.org/2016,53223)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.12.2016 - L 5 KR 33/16 (https://dejure.org/2016,53223)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Dezember 2016 - L 5 KR 33/16 (https://dejure.org/2016,53223)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 61 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Rehabilitation/Vorsorgemaßnahmen/Häusliche Krankenpflege/Fahrkosten | Häusliche Krankenpflege | Häusliche Behandlungspflege: Möbliertes Appartement im "Pflegehotel"

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2018 - L 4 KR 208/17
    Für das sog sozialhilferechtliche Dreiecksverhältnis wird sowohl die Frage des "Ob" der Beiladung von Heimträger und Sozialhilfeträger - und teilweise Pflegekasse - als auch (und erst recht) die Frage der notwendigen oder einfachen Beiladung des jeweiligen Trägers in der erkennbaren Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet (keine Beiladung in einem Fall des sog Service-Wohnens: BSG, Urt. v. 30. November 2017 - B 3 KR 11/16 R, SozR 4-2500 § 37 Nr. 15, ebenso die vorangegangene Entscheidung: Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz, Urt. v. 15. Dezember 2016 - L 5 KR 33/16, juris und - ebenfalls zum Service-Wohnen -: LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 5. Februar 2004 - L 16 KR 4/03, juris; Beiladung allein des Heimträger in einem Fall des Service-Wohnens, wobei nicht ersichtlich ist, ob einfach oder notwendig: LSG Hamburg, Urt. v. 24. April 2014 - L 1 KR 24/12, juris; Beiladung des Sozialhilfeträgers und der Pflegekasse, dabei offen gelassen, ob einfach oder notwendig: LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 26. April 2006 - L 5 KR 143/04, juris; allein Beiladung des Heimträgers, offen gelassen, ob notwendig oder einfach: LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 1. März 2013 - L 4 KR 3797/11, juris; notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers, keine Beiladung des Einrichtungsträgers: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 17. Dezember 2014 - L 4 KR 316/10, juris; Beiladung sowohl des Heim- als auch des Sozialhilfeträgers, ungeklärt, ob einfach oder notwendig: LSG Sachsen, Urt. v. 26. August 2016 - L 1 KR 137/11, juris und LSG Thüringer, Urt. v. 15. Dezember 2015 - L 6 KR 1290/11, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2018 - L 4 KR 206/17
    Für das sog sozialhilferechtliche Dreiecksverhältnis wird sowohl die Frage des "Ob" der Beiladung von Heimträger und Sozialhilfeträger - und teilweise Pflegekasse - als auch (und erst recht) die Frage der notwendigen oder einfachen Beiladung des jeweiligen Trägers in der erkennbaren Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet (keine Beiladung in einem Fall des sog Service-Wohnens: BSG, Urt. v. 30. November 2017 - B 3 KR 11/16 R, SozR 4-2500 § 37 Nr. 15, ebenso die vorangegangene Entscheidung: Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz, Urt. v. 15. Dezember 2016 - L 5 KR 33/16, juris und - ebenfalls zum Service-Wohnen -: LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 5. Februar 2004 - L 16 KR 4/03, juris; Beiladung allein des Heimträger in einem Fall des Service-Wohnens, wobei nicht ersichtlich ist, ob einfach oder notwendig: LSG Hamburg, Urt. v. 24. April 2014 - L 1 KR 24/12, juris; Beiladung des Sozialhilfeträgers und der Pflegekasse, dabei offen gelassen, ob einfach oder notwendig: LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 26. April 2006 - L 5 KR 143/04, juris; allein Beiladung des Heimträgers, offen gelassen, ob notwendig oder einfach: LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 1. März 2013 - L 4 KR 3797/11, juris; notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers, keine Beiladung des Einrichtungsträgers: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 17. Dezember 2014 - L 4 KR 316/10, juris; Beiladung sowohl des Heim- als auch des Sozialhilfeträgers, ungeklärt, ob einfach oder notwendig: LSG Sachsen, Urt. v. 26. August 2016 - L 1 KR 137/11, juris und LSG Thüringer, Urt. v. 15. Dezember 2015 - L 6 KR 1290/11, juris).
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